Allgemeine Nutzungsbedingungen der meala GmbH, Bänschstr. 45, 10247 Berlin, E-Mail-Adresse: mail@heymeala.com (im Folgenden „Anbieter“) für die Nutzung der meala-App
Allgemeine Bestimmungen
Der Anbieter stellt seinen Kunden eine App nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen, die durch den Kunden verwendet werden, erkennt der Anbieter – vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung – nicht an. Soweit die App über einen App-Store vertrieben wird, gelten für den Erwerb der App zusätzlich die AGB des jeweiligen App-Stores.
Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die von Dritten bereitgehaltenen Internet-Dienste, auf die die App verlinkt oder die die App vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Anbieter.
Personen unter 18 Jahren benötigen die Erlaubnis des Erziehungsberechtigten, um die meala App zu verwenden und den Nutzungsbedingungen zustimmen zu können.
Vertragsgegenstand und Leistungen
Der Anbieter stellt dem Kunden unentgeltlich eine App zur Verfügung, die es dem Kunden unter anderem ermöglicht, den Nährwertgehalt, insbesondere den Kohlenhydratgehalt, in Mahlzeiten zu dokumentieren, sowie selbst verabreichte Insulinwerte zu dokumentieren. Die App ermöglicht außerdem die Dokumentation weiterer Daten, die der Kunde selbst eingeben kann, nämlich den Namen des Gerichts, Fotos der Mahlzeit, Barcode, Ort, Restaurant, Google Places ID des Ortes, GPS-Daten des Ortes, gemessene Insulinwerte, Art des Insulins und Zeitpunkte. Zudem können Tags und Notizen angelegt werden. Um allen Kunden eine umfangreiche Nutzererfahrung zu ermöglichen, ist es jedem Kunden möglich die dokumentierten Mahlzeiten sowie die Orte, an denen die Mahlzeiten zu sich genommen wurden, untereinander zu teilen. Zusätzlich kann der Kunde über die App Daten mit anderen Apps austauschen, sofern er über diese anderen Apps verfügt, nämlich Apple Health Kit, Nightscout, Abbott Libre, FatSecret und Dexcom US. Die App hat keine medizinische Zweckbestimmung, sie dient insbesondere nicht der Diagnose, Verhütung, Überwachung, Vorhersage, Prognose, Behandlung oder Linderung von Krankheiten.
Der Anbieter erbringt die Leistungen unter Beachtung des jeweiligen Standes der Technik. Er entwickelt die App laufend weiter und wird diese durch laufende Updates auf dem aktuellen Stand der Technik halten. Die Verfügbarkeit der App beträgt 98,5 % im Jahresdurchschnitt einschließlich Wartungsarbeiten, jedoch darf die Verfügbarkeit nicht länger als zwei Kalendertage in Folge beeinträchtigt oder unterbrochen sein. Hiervon ausgenommen sind notwendige reguläre Wartungsarbeiten sowie diejenigen Zeiträume, in denen die Verfügbarkeit aufgrund von Ereignissen eingeschränkt wird, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme oder Änderungen der Rechtslage).
Premium-Abonnement
Die meala-App bietet optional ein kostenpflichtiges Premium-Abonnement, das zusätzliche Funktionen und Inhalte freischaltet. Dieses Abonnement verlängert sich automatisch, sofern es nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Abonnementzeitraums gekündigt wird.
Die App bietet Premium-Abonnements an, die monatlich oder jährlich abgeschlossen werden können.
Die Abrechnung erfolgt über Ihr Apple ID-Konto (iOS) oder Google-Konto (Android), nachdem der Kauf bestätigt wurde. Das Abonnement verlängert sich automatisch, wenn Sie nicht mindestens 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Zeitraums kündigen.
Ihr Konto wird innerhalb von 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Abonnementzeitraums für die Verlängerung belastet. Der Betrag entspricht dem Preis, den Sie bei Abschluss des Abonnements akzeptiert haben. Sie können das Abonnement jederzeit in den Einstellungen Ihres Apple ID-Kontos (iOS) oder Ihres Google-Kontos (Android) verwalten und kündigen.
Eine Kündigung wird zum Ende des aktuellen Abonnementzeitraums wirksam, und Sie behalten den Zugriff auf Premium-Funktionen bis zum Ablauf des aktuellen Abrechnungszeitraums. Falls eine kostenlose Testphase angeboten wird, wandelt sich diese automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement um, sofern sie nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der Testphase gekündigt wird. Die Kündigung während der kostenlosen Testphase führt dazu, dass das Premium-Abonnement endet und keine Gebühren entstehen. Rückerstattungen erfolgen gemäß den Bestimmungen des jeweiligen App Stores (Apple App Store / Google Play Store). Für Rückerstattungen müssen Sie sich direkt an Apple oder Google wenden.
Die aktuellen Preise sind innerhalb der App vor Abschluss des Abonnements sichtbar. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise nach Vorankündigung zu ändern. Bei Preisänderungen werden bestehende Abonnenten rechtzeitig informiert und können das Abonnement vor der nächsten Abrechnung kündigen.
Anonyme Datennutzung zu Forschungszwecken
Die meala GmbH behält sich vor, vollständig anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf einzelne Nutzer ermöglichen, zu wissenschaftlichen und Forschungszwecken zu verwenden oder an ausgewählte Forschungseinrichtungen weiterzugeben. Persönliche oder personenbeziehbare Daten werden hierfür nicht verwendet.
Nutzungsrechte an der App
Der Anbieter räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die App während der Dauer des Vertrages bestimmungsgemäß zu nutzen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die App oder den zur Verfügung gestellten Speicherplatz einem Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen. Eine Weitervermietung der App ist dem Kunden ausdrücklich untersagt.
Nutzungsrechte an hochgeladenen Bildern / Persönlichkeitsrechte
Im Rahmen der vorgesehenen Nutzung der App kann der Kunde Bildmaterial hochladen, um dieses mit anderen Nutzern der App öffentlich zu teilen. Lädt der Kunde ein Bild hoch, räumt er dem Anbieter zugleich die folgenden Rechte ein:
Der Kunde überträgt mit dem Hochladen von Lichtbildern einfache Nutzungsrechte an den Anbieter. Das Nutzungsrecht gilt räumlich und zeitlich unbeschränkt und für sämtliche Nutzungs- und Verwertungsarten. Der Anbieter ist zur Unterlizenzierung und zur Weitergabe der Lichtbilder an Dritte (z.B. für Analyse-, Statistik und Auswertungszwecke) berechtigt.
Der Kunde versichert, dass er Inhaber sämtlicher Rechte an dem Bildmaterial ist und zur Übertragung von Nutzungsrechten berechtigt ist. Die Übertragung von Rechten Dritter sind ausgenommen, es sei denn, dem Kunden steht es aufgrund einer Vereinbarung mit dem Dritten zu, Rechte endgültig und vollumfänglich im Sinne dieses Vertrages zu übertragen. Der Kunde versichert außerdem, dass die hochgeladenen Lichtbilder keine rechtswidrigen, politischen oder pornographischen Inhalte enthalten, dass keine erkennbaren Personen abgebildet sind und dass die Lichtbilder keine personenbezogenen Daten enthalten. Im Falle eines Verstoßes gegen die vorgenannten Regelungen stellt der Kunde den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
Support
Anwendungs- oder Softwareprobleme werden im Rahmen des Supports durch den Anbieter bearbeitet. Der Support ist grundsätzlich werktags von Montag bis Freitag in der Zeit von 09:00 – 17:00 Uhr gewährleistet. Supportleistungen sind zum Zwecke der schnellstmöglichen Bearbeitung über die hierfür auf der Webseite des Anbieters vorgesehenen Kommunikationswege oder über das ggf. zur Verfügung stehende Ticket-System zu erfragen. Supportanfragen werden während der regulären Geschäftszeiten grundsätzlich chronologisch, nach der Reihenfolge ihres Eingangs beim Anbieter bearbeitet.
Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die bei seiner Anmeldung angegebenen Daten stets aktuell zu halten und Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen und gegen geltendes Recht zu unterlassen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Account nur von ihm selbst benutzt wird. Er hat seine Zugangsdaten und die von ihm hinterlegten Daten vertraulich zu behandeln und sicherzustellen, dass Dritte keinen Zugriff auf seine Daten haben. Verletzt der Kunde diese Pflicht schuldhaft, ist er für hieraus entstehende Schäden selbst verantwortlich.
Der Kunde ist ferner verpflichtet, die App nur zu ihrem vorgesehenen Zweck (Dokumentation von Nährwerten in Mahlzeiten, Dokumentation von Insulinwerten) zu verwenden und bei der Nutzung der App sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Jegliche über den Zweck des Nutzungsverhältnisses hinausgehende Nutzung ist untersagt.
Unbeschadet der Verpflichtung des Anbieters zur Datensicherung ist der Kunde selbst für die Eingabe, Pflege und Sicherung seiner zur Nutzung der App erforderlichen Daten und Informationen verantwortlich. Im Falle eines Datenverlustes innerhalb der App, welchen der Anbieter zu vertreten hat, beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf die Wiederherstellungs- und Rücksicherungskosten für diejenigen Daten, die auch im Falle einer ordnungsgemäß erfolgten Datensicherung durch den Kunden verloren gegangen wären. Unzureichende Datensicherung kann dazu führen, dass sich der Kunde ein Mitverschulden im Sinne des § 254 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zurechnen lassen muss. Die Vorschriften unter der Überschrift „Haftung und Freistellung“ bleiben vom vorliegenden Absatz unberührt.
Sperrung
Der Anbieter ist zur sofortigen Sperrung der App berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die gespeicherten Daten gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Ein begründeter Verdacht für eine Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung liegt insbesondere dann vor, wenn Gerichte, Behörden und/oder sonstige Dritte den Anbieter über einen solchen Verdacht in Kenntnis setzen. Der Anbieter hat den Kunden über die Sperre und den Grund hierfür unverzüglich zu informieren. Die Sperrung wird aufgehoben, sobald der Verdacht entkräftet ist.
Mängelgewährleistung
Der Anbieter garantiert die Funktions- und die Betriebsbereitschaft der App nach den Bestimmungen dieses Vertrages und im Übrigen nach den gesetzlichen Mängelgewährleistungsvorschriften.
Haftung und Freistellung
Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.
Schlussbestimmungen
Die Nutzungsbedingungen unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Anbieters als Gerichtstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis resultieren. Satz 1 gilt nicht, wenn für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet wird.
Der Anbieter ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. In der Benachrichtigung wird auf die beabsichtigte Änderung dieser Nutzungsbedingungen auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hingewiesen.
Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.
Die E-Mail-Adresse des Anbieters ist der Überschrift dieser Nutzungsbedingungen zu entnehmen.
Stand: März 2025